Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
PROFIPARTNER Für Berufsmenschen. · Inhaber: René van den Boogaard · Am Forsthaus 54-56 · 52511 Geilenkirchen
(1) Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem Einzelunternehmen René van den Boogaard, handelnd unter der Geschäftsbezeichnung PROFIPARTNER Für Berufsmenschen., Am Forsthaus 54-56, 52511 Geilenkirchen (nachfolgend „wir“ oder „Verkäufer“), und unseren Kunden.
(2) Nutzung des Online-Shops und Fernkommunikation (nur B2B): Das Angebot in unserem Online-Shop unter https://www.pp-berufsbekleidung.de sowie Bestellungen per Telefon, E-Mail oder über unser ERP-Angebotssystem richten sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, juristische Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtliche Sondervermögen. Ein Vertragsabschluss mit Verbrauchern (§ 13 BGB) über den Online-Shop oder im Wege des Fernabsatzes ist ausgeschlossen. Mit Aufgabe einer Online-Bestellung bestätigt der Kunde, als Unternehmer im Sinne des § 14 BGB zu handeln.
(3) Verkauf an Verbraucher (nur stationär): Verbraucher (§ 13 BGB) können unsere Waren ausschließlich persönlich vor Ort in unserem Ladengeschäft in Geilenkirchen erwerben.
(4) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir haben ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zugestimmt. Dies gilt auch dann, wenn wir in Kenntnis der Bedingungen des Kunden die Lieferung vorbehaltlos ausführen.
(5) Die Vertragssprache ist Deutsch.
(1) Online-Bestellungen (B2B): Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Bestellbuttons geben Sie ein verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Zugangs der Bestellung erfolgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung per automatisierter E-Mail und stellt noch keine Vertragsannahme dar. Ein Vertrag kommt erst durch unsere separate Auftragsbestätigung in Textform oder durch Auslieferung der Ware zustande.
(2) Bestellungen vor Ort oder per Telefon/E-Mail (B2B): Beim direkten Einkauf in unserem Ladengeschäft kommt der Vertrag durch Übergabe der Ware und Bezahlung an der Kasse bzw. Rechnungsstellung zustande. Bei Bestellungen von Unternehmern per Telefon oder E-Mail kommt der Kaufvertrag zustande, sobald wir die Bestellung in Textform, per Auftragsbestätigung oder durch Auslieferung annehmen.
(3) Angebote über das ERP-System (B2B): Falls wir dem Kunden ein individuelles Angebot über unser ERP-System übermitteln, kommt der Vertrag mit der elektronischen Unterschrift (Online-Signatur) des Kunden, der Bestätigung in Textform oder der auftragsgemäßen Bereitstellung der Ware zustande.
(1) Bei Online-Bestellungen wird Ihre Bestellung mit Einzelheiten zum geschlossenen Vertrag (z. B. Art des Produkts, Preis etc.) von uns gespeichert. Die AGB schicken wir Ihnen mit der Bestell- bzw. Auftragsbestätigung zu; Sie können die AGB aber auch nach Vertragsschluss jederzeit über unsere Webseite aufrufen und speichern.
(2) Als registrierter B2B-Kunde können Sie auf Ihre vergangenen Bestellungen über den Kunden-Login-Bereich („Mein Konto“) zugreifen.
(1) Im Online-Shop können Kunden ihre Eingaben vor Abgabe der Bestellung jederzeit über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen sowie die Schaltflächen im Warenkorb korrigieren. Wir informieren Sie auf dem Weg durch den Bestellprozess über weitere Korrekturmöglichkeiten. Den Bestellprozess können Sie auch jederzeit durch Schließen des Browser-Fensters komplett abbrechen.
(2) Bei telefonischen oder schriftlichen B2B-Bestellungen kann eine Korrektur nach Absprache erfolgen, solange die Bestellung noch nicht in den Versand oder in die Veredelungsproduktion gegangen ist.
(1) Bei Verbrauchern (Kauf vor Ort) behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständigen Zahlung des Rechnungsbetrags vor.
(2) Sind Sie Unternehmer in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zum vollständigen Ausgleich aller noch offenen Forderungen aus der laufenden Geschäftsverbindung mit dem Besteller vor.
(3) Der Unternehmer ist berechtigt, die Vorbehaltsware im ordentlichen Geschäftsgang weiterzuveräußern oder im eigenen Betrieb einzusetzen; er tritt uns jedoch bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages ab, die ihm aus der Weiterveräußerung gegen seine Abnehmer oder Dritte erwachsen. Wir nehmen die Abtretung an.
(1) Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung ausgewiesenen Preise. Im Online-Shop sowie in B2B-Angeboten verstehen sich alle Preise als Nettopreise in Euro zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer und zuzüglich etwaiger Versandkosten. Im stationären Ladengeschäft vor Ort sind die Endpreise inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer ausgewiesen.
(2) Soweit nicht abweichend vereinbart, sind unsere Rechnungen innerhalb von 15 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig. Neukunden oder Kunden ohne vereinbartes Kreditlimit beliefern wir nach unserer Wahl gegen Vorkasse oder über die im Online-Shop angebotenen Sofortzahlungsarten (z. B. PayPal).
(3) Bei Zahlungsverzug von Unternehmern sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz sowie eine Verzugspauschale in Höhe von 40,00 EUR gemäß § 288 Abs. 5 BGB zu fordern. Die Geltendmachung eines weiteren Verzugsschadens (insbesondere Kosten der Rechtsverfolgung durch Inkasso oder Rechtsanwalt) bleibt ausdrücklich vorbehalten.
(4) Musterware: Werden einem Unternehmer Musterartikel zur Ansicht oder Anprobe überlassen, gelten ergänzend unsere Regelungen für Musterlieferungen (abrufbar unter /musterware). Musterware ist innerhalb der vereinbarten Ansichtsfrist (regulär 14 Tage) ungetragen, ungewaschen, frei von Verschmutzungen oder Gerüchen sowie in der unbeschädigten Originalverpackung (inklusive sämtlicher Etiketten) auf Kosten und Gefahr des Kunden an uns zurückzusenden. Erfolgt keine fristgerechte Rücksendung oder befindet sich die Ware nicht mehr in wiederverkaufsfähigem Originalzustand, wird die Musterware regulär zum Kaufpreis bzw. unter Abzug erforderlicher Aufbereitungskosten berechnet.
(1) Gefahrübergang bei Unternehmern: Ist der Käufer Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe an den Spediteur, den Frachtführer oder die sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person oder Anstalt auf den Käufer über (§ 447 BGB). Dies gilt auch bei Teillieferungen oder Direktlieferungen ab Werk des Herstellers (Streckengeschäft).
(2) Teillieferungen: Wir sind zu zumutbaren Teillieferungen berechtigt, sofern dies für eine zügige Abwicklung vorteilhaft ist und dem Kunden dadurch keine wesentlichen Nachteile oder Mehrkosten entstehen.
(3) Selbstbelieferungsvorbehalt: Wir übernehmen kein Beschaffungsrisiko. Sind wir trotz des vorherigen Abschlusses eines entsprechenden Einkaufsvertrages (kongruentes Deckungsgeschäft) unsererseits nicht in der Lage, die bestellte Ware zu liefern, weil wir von unserem Lieferanten ohne unser Verschulden nicht, nicht richtig oder nicht rechtzeitig beliefert werden, sind wir zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. In diesem Fall werden wir den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informieren und eventuell bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstatten.
(1) Sofern der Kunde uns mit der Individualisierung von Textilien (z. B. durch Aufdruck, Transferdruck, Direkteinstickung von Firmenlogos/Namen) oder mit individuellen Maßanpassungen (Änderungsservice) beauftragt, hat er die dafür erforderlichen Druck-/Stickdaten und Maßangaben in den von uns vorgegebenen Formaten rechtzeitig vorab zur Verfügung zu stellen.
(2) Der Kunde versichert ausdrücklich, dass er über sämtliche erforderlichen Nutzungs-, Marken-, Geschmacksmuster- und Urheberrechte an den übermittelten Motiven, Logos und Schriftzügen verfügt. Er stellt uns von allen Ansprüchen Dritter (einschließlich der erforderlichen Kosten zur Rechtsverteidigung) frei, die wegen der Verletzung solcher Rechte im Zusammenhang mit der auftragsgemäßen Verwendung der übermittelten Vorlagen gegen uns geltend gemacht werden.
(3) Vor Produktionsbeginn bei Textilveredelungen erhält der Kunde auf Wunsch bzw. nach Vereinbarung einen digitalen Korrekturabzug (Freigabedokument). Die Produktion beginnt erst nach ausdrücklicher Freigabe (in Textform) durch den Kunden. Für Fehler, die der Kunde im freigegebenen Korrekturabzug übersehen hat, übernehmen wir keine Haftung.
(4) Handelsübliche und technisch nicht vermeidbare geringfügige Abweichungen in Farbe, Materialstruktur, Stickbild oder Positionierung gegenüber dem digitalen Entwurf oder vorherigen Lieferungen stellen keinen Sachmangel dar.
(5) Individuell veredelte (bedruckte oder bestickte), nach Kundenspezifikation angefertigte oder im Rahmen des Änderungsservices angepasste Waren sind vom Umtausch und einer kulanzweisen Rücknahme ausgeschlossen. Gesetzliche Mängelansprüche bleiben hiervon unberührt.
(1) Bei Verbrauchern (Verkauf vor Ort im Ladengeschäft) gelten die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte unbeschränkt.
(2) Für Unternehmer und Kaufleute gelten die gesetzlichen Untersuchungs- und Rügepflichten gemäß § 377 HGB. Offensichtliche Mängel sind unverzüglich nach Ablieferung, verdeckte Mängel unverzüglich nach ihrer Entdeckung in Textform anzuzeigen. Unterlassen Sie die fristgerechte Anzeige, gilt die Ware als genehmigt.
(3) Bei Mängeln leisten wir gegenüber Unternehmern nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung (Nacherfüllung).
(4) Für Unternehmer beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche bei neu hergestellten Sachen ein Jahr ab Gefahrübergang. Gebrauchte Sachen werden an Unternehmer unter Ausschluss jeglicher Sachmängelhaftung verkauft.
(5) Die vorstehenden Verjährungsverkürzungen und Haftungsausschlüsse in Absatz 4 gelten nicht:
- für Schadensersatz- und Aufwendungsersatzansprüche aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
- für Ansprüche aufgrund vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachter Schäden,
- bei arglistigem Verschweigen eines Mangels oder aus der Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie,
- für Sachen, die entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise für ein Bauwerk verwendet worden sind und dessen Mangelhaftigkeit verursacht haben (§ 438 Abs. 1 Nr. 2 BGB), sowie
- für die gesetzlichen Verjährungsfristen des Rückgriffsanspruchs nach §§ 445a, 445b BGB.
(1) Für Ansprüche aufgrund von Schäden, die durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden, haften wir stets unbeschränkt bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung, bei Garantieversprechen (soweit vereinbart) oder soweit der Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes (ProdHaftG) eröffnet ist.
(2) Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflichten), durch leichte Fahrlässigkeit von uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen ist die Haftung der Höhe nach auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt, mit dessen Entstehung typischerweise gerechnet werden muss.
(3) Im Übrigen sind Ansprüche auf Schadensersatz bei leicht fahrlässiger Pflichtverletzung ausgeschlossen.
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
(2) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Erfüllungsort für alle Leistungen aus der Geschäftsbeziehung sowie ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis unser Geschäftssitz in 52511 Geilenkirchen. Wir sind jedoch auch berechtigt, am allgemeinen Gerichtsstand des Kunden zu klagen.
(3) Zwingende gesetzliche Vorschriften über ausschließliche Gerichtsstände bleiben unberührt.
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
PROFIPARTNER Für Berufsmenschen. · Inhaber: René van den Boogaard · Am Forsthaus 54-56 · 52511 Geilenkirchen
(1) Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem Einzelunternehmen René van den Boogaard, handelnd unter der Geschäftsbezeichnung PROFIPARTNER Für Berufsmenschen., Am Forsthaus 54-56, 52511 Geilenkirchen (nachfolgend „wir“ oder „Verkäufer“), und unseren Kunden.
(2) Nutzung des Online-Shops und Fernkommunikation (nur B2B): Das Angebot in unserem Online-Shop unter https://www.pp-berufsbekleidung.de sowie Bestellungen per Telefon, E-Mail oder über unser ERP-Angebotssystem richten sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, juristische Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtliche Sondervermögen. Ein Vertragsabschluss mit Verbrauchern (§ 13 BGB) über den Online-Shop oder im Wege des Fernabsatzes ist ausgeschlossen. Mit Aufgabe einer Online-Bestellung bestätigt der Kunde, als Unternehmer im Sinne des § 14 BGB zu handeln.
(3) Verkauf an Verbraucher (nur stationär): Verbraucher (§ 13 BGB) können unsere Waren ausschließlich persönlich vor Ort in unserem Ladengeschäft in Geilenkirchen erwerben.
(4) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir haben ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zugestimmt. Dies gilt auch dann, wenn wir in Kenntnis der Bedingungen des Kunden die Lieferung vorbehaltlos ausführen.
(5) Die Vertragssprache ist Deutsch.
(1) Online-Bestellungen (B2B): Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Bestellbuttons geben Sie ein verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Zugangs der Bestellung erfolgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung per automatisierter E-Mail und stellt noch keine Vertragsannahme dar. Ein Vertrag kommt erst durch unsere separate Auftragsbestätigung in Textform oder durch Auslieferung der Ware zustande.
(2) Bestellungen vor Ort oder per Telefon/E-Mail (B2B): Beim direkten Einkauf in unserem Ladengeschäft kommt der Vertrag durch Übergabe der Ware und Bezahlung an der Kasse bzw. Rechnungsstellung zustande. Bei Bestellungen von Unternehmern per Telefon oder E-Mail kommt der Kaufvertrag zustande, sobald wir die Bestellung in Textform, per Auftragsbestätigung oder durch Auslieferung annehmen.
(3) Angebote über das ERP-System (B2B): Falls wir dem Kunden ein individuelles Angebot über unser ERP-System übermitteln, kommt der Vertrag mit der elektronischen Unterschrift (Online-Signatur) des Kunden, der Bestätigung in Textform oder der auftragsgemäßen Bereitstellung der Ware zustande.
(1) Bei Online-Bestellungen wird Ihre Bestellung mit Einzelheiten zum geschlossenen Vertrag (z. B. Art des Produkts, Preis etc.) von uns gespeichert. Die AGB schicken wir Ihnen mit der Bestell- bzw. Auftragsbestätigung zu; Sie können die AGB aber auch nach Vertragsschluss jederzeit über unsere Webseite aufrufen und speichern.
(2) Als registrierter B2B-Kunde können Sie auf Ihre vergangenen Bestellungen über den Kunden-Login-Bereich („Mein Konto“) zugreifen.
(1) Im Online-Shop können Kunden ihre Eingaben vor Abgabe der Bestellung jederzeit über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen sowie die Schaltflächen im Warenkorb korrigieren. Wir informieren Sie auf dem Weg durch den Bestellprozess über weitere Korrekturmöglichkeiten. Den Bestellprozess können Sie auch jederzeit durch Schließen des Browser-Fensters komplett abbrechen.
(2) Bei telefonischen oder schriftlichen B2B-Bestellungen kann eine Korrektur nach Absprache erfolgen, solange die Bestellung noch nicht in den Versand oder in die Veredelungsproduktion gegangen ist.
(1) Bei Verbrauchern (Kauf vor Ort) behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständigen Zahlung des Rechnungsbetrags vor.
(2) Sind Sie Unternehmer in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zum vollständigen Ausgleich aller noch offenen Forderungen aus der laufenden Geschäftsverbindung mit dem Besteller vor.
(3) Der Unternehmer ist berechtigt, die Vorbehaltsware im ordentlichen Geschäftsgang weiterzuveräußern oder im eigenen Betrieb einzusetzen; er tritt uns jedoch bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages ab, die ihm aus der Weiterveräußerung gegen seine Abnehmer oder Dritte erwachsen. Wir nehmen die Abtretung an.
(1) Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung ausgewiesenen Preise. Im Online-Shop sowie in B2B-Angeboten verstehen sich alle Preise als Nettopreise in Euro zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer und zuzüglich etwaiger Versandkosten. Im stationären Ladengeschäft vor Ort sind die Endpreise inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer ausgewiesen.
(2) Soweit nicht abweichend vereinbart, sind unsere Rechnungen innerhalb von 15 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig. Neukunden oder Kunden ohne vereinbartes Kreditlimit beliefern wir nach unserer Wahl gegen Vorkasse oder über die im Online-Shop angebotenen Sofortzahlungsarten (z. B. PayPal).
(3) Bei Zahlungsverzug von Unternehmern sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz sowie eine Verzugspauschale in Höhe von 40,00 EUR gemäß § 288 Abs. 5 BGB zu fordern. Die Geltendmachung eines weiteren Verzugsschadens (insbesondere Kosten der Rechtsverfolgung durch Inkasso oder Rechtsanwalt) bleibt ausdrücklich vorbehalten.
(4) Musterware: Werden einem Unternehmer Musterartikel zur Ansicht oder Anprobe überlassen, gelten ergänzend unsere Regelungen für Musterlieferungen (abrufbar unter /musterware). Musterware ist innerhalb der vereinbarten Ansichtsfrist (regulär 14 Tage) ungetragen, ungewaschen, frei von Verschmutzungen oder Gerüchen sowie in der unbeschädigten Originalverpackung (inklusive sämtlicher Etiketten) auf Kosten und Gefahr des Kunden an uns zurückzusenden. Erfolgt keine fristgerechte Rücksendung oder befindet sich die Ware nicht mehr in wiederverkaufsfähigem Originalzustand, wird die Musterware regulär zum Kaufpreis bzw. unter Abzug erforderlicher Aufbereitungskosten berechnet.
(1) Gefahrübergang bei Unternehmern: Ist der Käufer Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe an den Spediteur, den Frachtführer oder die sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person oder Anstalt auf den Käufer über (§ 447 BGB). Dies gilt auch bei Teillieferungen oder Direktlieferungen ab Werk des Herstellers (Streckengeschäft).
(2) Teillieferungen: Wir sind zu zumutbaren Teillieferungen berechtigt, sofern dies für eine zügige Abwicklung vorteilhaft ist und dem Kunden dadurch keine wesentlichen Nachteile oder Mehrkosten entstehen.
(3) Selbstbelieferungsvorbehalt: Wir übernehmen kein Beschaffungsrisiko. Sind wir trotz des vorherigen Abschlusses eines entsprechenden Einkaufsvertrages (kongruentes Deckungsgeschäft) unsererseits nicht in der Lage, die bestellte Ware zu liefern, weil wir von unserem Lieferanten ohne unser Verschulden nicht, nicht richtig oder nicht rechtzeitig beliefert werden, sind wir zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. In diesem Fall werden wir den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informieren und eventuell bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstatten.
(1) Sofern der Kunde uns mit der Individualisierung von Textilien (z. B. durch Aufdruck, Transferdruck, Direkteinstickung von Firmenlogos/Namen) oder mit individuellen Maßanpassungen (Änderungsservice) beauftragt, hat er die dafür erforderlichen Druck-/Stickdaten und Maßangaben in den von uns vorgegebenen Formaten rechtzeitig vorab zur Verfügung zu stellen.
(2) Der Kunde versichert ausdrücklich, dass er über sämtliche erforderlichen Nutzungs-, Marken-, Geschmacksmuster- und Urheberrechte an den übermittelten Motiven, Logos und Schriftzügen verfügt. Er stellt uns von allen Ansprüchen Dritter (einschließlich der erforderlichen Kosten zur Rechtsverteidigung) frei, die wegen der Verletzung solcher Rechte im Zusammenhang mit der auftragsgemäßen Verwendung der übermittelten Vorlagen gegen uns geltend gemacht werden.
(3) Vor Produktionsbeginn bei Textilveredelungen erhält der Kunde auf Wunsch bzw. nach Vereinbarung einen digitalen Korrekturabzug (Freigabedokument). Die Produktion beginnt erst nach ausdrücklicher Freigabe (in Textform) durch den Kunden. Für Fehler, die der Kunde im freigegebenen Korrekturabzug übersehen hat, übernehmen wir keine Haftung.
(4) Handelsübliche und technisch nicht vermeidbare geringfügige Abweichungen in Farbe, Materialstruktur, Stickbild oder Positionierung gegenüber dem digitalen Entwurf oder vorherigen Lieferungen stellen keinen Sachmangel dar.
(5) Individuell veredelte (bedruckte oder bestickte), nach Kundenspezifikation angefertigte oder im Rahmen des Änderungsservices angepasste Waren sind vom Umtausch und einer kulanzweisen Rücknahme ausgeschlossen. Gesetzliche Mängelansprüche bleiben hiervon unberührt.
(1) Bei Verbrauchern (Verkauf vor Ort im Ladengeschäft) gelten die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte unbeschränkt.
(2) Für Unternehmer und Kaufleute gelten die gesetzlichen Untersuchungs- und Rügepflichten gemäß § 377 HGB. Offensichtliche Mängel sind unverzüglich nach Ablieferung, verdeckte Mängel unverzüglich nach ihrer Entdeckung in Textform anzuzeigen. Unterlassen Sie die fristgerechte Anzeige, gilt die Ware als genehmigt.
(3) Bei Mängeln leisten wir gegenüber Unternehmern nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung (Nacherfüllung).
(4) Für Unternehmer beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche bei neu hergestellten Sachen ein Jahr ab Gefahrübergang. Gebrauchte Sachen werden an Unternehmer unter Ausschluss jeglicher Sachmängelhaftung verkauft.
(5) Die vorstehenden Verjährungsverkürzungen und Haftungsausschlüsse in Absatz 4 gelten nicht:
- für Schadensersatz- und Aufwendungsersatzansprüche aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
- für Ansprüche aufgrund vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachter Schäden,
- bei arglistigem Verschweigen eines Mangels oder aus der Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie,
- für Sachen, die entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise für ein Bauwerk verwendet worden sind und dessen Mangelhaftigkeit verursacht haben (§ 438 Abs. 1 Nr. 2 BGB), sowie
- für die gesetzlichen Verjährungsfristen des Rückgriffsanspruchs nach §§ 445a, 445b BGB.
(1) Für Ansprüche aufgrund von Schäden, die durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden, haften wir stets unbeschränkt bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung, bei Garantieversprechen (soweit vereinbart) oder soweit der Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes (ProdHaftG) eröffnet ist.
(2) Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflichten), durch leichte Fahrlässigkeit von uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen ist die Haftung der Höhe nach auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt, mit dessen Entstehung typischerweise gerechnet werden muss.
(3) Im Übrigen sind Ansprüche auf Schadensersatz bei leicht fahrlässiger Pflichtverletzung ausgeschlossen.
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
(2) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Erfüllungsort für alle Leistungen aus der Geschäftsbeziehung sowie ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis unser Geschäftssitz in 52511 Geilenkirchen. Wir sind jedoch auch berechtigt, am allgemeinen Gerichtsstand des Kunden zu klagen.
(3) Zwingende gesetzliche Vorschriften über ausschließliche Gerichtsstände bleiben unberührt.